Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsarztangelegenheiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch eines Arztes auf Erhöhung eines Individualbudgets für bestimmte Quartale; Folgen des Vorliegens von dauerhaften Veränderungen in der vertragsärztlichen Versorgung im unmittelbaren Umfeld der Arztpraxis; Auswirkungen einer Unangemessenheit des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2006 - L 11 KA 93/05

  Vertragsarztangelegenheiten

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2007 - L 11 KA 25/07

  Dementsprechend stelle auch das LSG NRW (Urteil vom 23.08.2006 L 11 KA 93/05) darauf ab, ob in vier aufeinander folgenden Quartalen eine Erhöhung der Leistungsmenge zu verzeichnen sei.

  Die Entscheidung des erkennenden Senats vom 23.08.2006 (a.a.O.) trage diese Schlussfolgerung jedenfalls nicht, denn sie betreffe einen Fall des § 7 des HVM, der allein einer ständigen Regelung von Punktzahlzuwächsen diene.

• BSG, 05.11.2008 - B 6 KA 55/07 R

  Gesamtvergütung - gesamtvertragliche Vergütungsvereinbarung eines Landesverbandes …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2007 - L 11 KA 25/07

  Aus der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung und ggf. Nachbesserung von Honorarverteilungsregelungen (Urteil vom 09.09.1998 Az.: B 6 KA 55/07 R) ergebe sich, dass zwar eine Beobachtungs- und Reaktionspflicht bestehe, diese jedoch die Behörde erst dann zu einem Handeln verpflichte, wenn der Punktwert der vergüteten Leistungen sich um 15% verringere oder es sich um eine dauerhafte, nicht nur vorübergehende Erhöhung handele, die mindestens seit zwei Quartalen bestehe (Urteil des erkennenden Senats vom 17.11.2004, Az.: L 11 KA 182/02).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2004 - L 11 KA 182/02

  Honorar eines zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Internisten ; …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2007 - L 11 KA 25/07

  Aus der Rechtsprechung des BSG zur Überprüfung und ggf. Nachbesserung von Honorarverteilungsregelungen (Urteil vom 09.09.1998 Az.: B 6 KA 55/07 R) ergebe sich, dass zwar eine Beobachtungs- und Reaktionspflicht bestehe, diese jedoch die Behörde erst dann zu einem Handeln verpflichte, wenn der Punktwert der vergüteten Leistungen sich um 15% verringere oder es sich um eine dauerhafte, nicht nur vorübergehende Erhöhung handele, die mindestens seit zwei Quartalen bestehe (Urteil des erkennenden Senats vom 17.11.2004, Az.: L 11 KA 182/02).

• SG Düsseldorf, 10.09.2014 - S 14 KA 79/13

  Rechtmäßigkeit des Abrechnungsbescheides eines Arztes unter Berücksichtigung des …

  Es gibt keine Gleichheit im Unrecht (BSG, Urteil vom 27.05.2014, Az.: B 5 RE 6/14 R; dass., Urteil vom 18.12.2003, Az.: B 4 RA 34/03 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.08.2007, Az.: L 11 KA 25/07; dass., Urteil vom 08.06.2005, Az.: L 11 KA 19/04).
• SG Düsseldorf, 24.02.2010 - S 2 KA 240/09

  Vertragsarztangelegenheiten

  Im Rahmen der Erhöhung des Individualbudgets aus Sicherstellungsgründen wurde - unbeschadet des Vorliegens der sonstigen Voraussetzungen - stets gefordert, dass in mindestens vier aufeinanderfolgenden Quartalen eine Erhöhung der Leistungsmenge zu verzeichnen war, bevor Zuschläge auf das Individualbudget bewilligt werden konnten (vgl. z.B. LSG NRW, Urteile vom 23.08.2006 - L 11 KA 93/05 - vom 15.08.2007 - L 11 KA 25/07 -).